Rundschreiben

Sich Abonnieren

Abonnieren Sie unsere monatliches ARC Rundschreiben und bleiben Sie mit neuesten Entwicklungen auf dem Laufenden.

Email Adresse

Rundschreiben abonnieren
Unsere Website benutzt Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Gerät oder Rechner speichert, wenn Sie unsere Website besuchen. Unsere Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten mit denen wir Sie identifizieren könnten. Die Information wird aggregiert sodass wir besser einschätzen können wie Besuchern auf unserer Website surfen. Durch die Nutzung dieser Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. close

Von Handel und Freundschaft: Der preußisch-amerikanische Treaty of Amity and Commerce

Tags: EU Deutschland USA Partnerschaft Abkommen Handel Investitionsschutz transatlantisch gemeinsam

“There shall be a firm, inviolable, and universal peace and sincere friendship between his majesty the king of Prussia, his heirs, successors, and subjects, on the one part, and the United States of America, and their citizens on the other, without exceptions of persons or places.” Universeller Frieden und unzerbrechliche Freundschaft — nicht etwa eine sicherheitspolitische Bündnisgarantie formuliert diese pathetisch anmutenden Grundsätze im Jahr 1785, sondern jener Vertrag, dessen Provisionen die historischen Wurzeln der heutigen Diskussion um das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP bilden.

Der Treaty of Amity and Commerce, geschlossen zwischen dem Königreich Preußen und den jungen Vereinigten Staaten von Amerika, symbolisiert die Anfänge einer bilateralen Handelsbeziehung, die heute 600.000 Arbeitsplätze allein in der Bundesrepublik Deutschland generiert und den deutsch-amerikanischen Handel als Rückgrat der euro-atlantischen Ökonomie verankert. Zwei Kernelemente des historischen Vertragstextes erscheinen im Kontext des aktuellen TTIP-Verhandlungsprozesses als besonders bemerkenswert.

Handel verbürgt Grundüberzeugungen. Der preußisch-amerikanische Treaty of Amity and Commerce zeigt exemplarisch, dass Handelsverträge weit mehr als rechtliche Rahmenbedingungen für den Austausch von Waren, Kapital und Dienstleistungen schaffen. Neben wirtschaftlichen Werten fußen vertiefte Handelsbeziehungen im Minimum auf einem Satz politischer Grundüberzeugungen, im Maximum auf einem Kanon politischer Grundwerte. Kein geringerer als Thomas Jefferson rang dem Königreich Preußen in seiner Funktion als amerikanischer Chefverhandler in Artikel 11 des Vertrages ein völkerrechtliches Bekenntnis zur Religions- und Gewissensfreiheit ab: “The most perfect freedom of conscience & of worship, is granted to the citizens or subjects of either party, within the jurisdiction of the other, without being liable to molestation in that respect, for any cause other than an insult on the religion of others.” Um es mit den eigenen Worten Friedrich des Großen, als Monarch in einem gewissen Kontrast zu Präsident George Washington als sein transatlantisches Pendant, zu formulieren: “Jeder soll nach seiner Façon selig werden.” Nicht nur erkannte Preußen mit der Ratifizierung des Vertrages faktisch die Unabhängigkeit und Souveränität der jungen Vereinigten Staaten an. Die schriftliche Fixierung fundamentaler Grundfreiheiten war nicht weniger als ein Brückenschlag des amerikanischen Experiments einer Volksherrschaft mit der Ära Europäischer Aufklärung. Angesichts eskalierender Krisenherde und scheinbar zunehmender globaler Instabilität ist auch das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP kein reines Wirtschaftsabkommen, sondern soll das Bekenntnis zum euro-atlantischem Bündnis als Anker von Sicherheit und internationaler Partnerschaft erneuern. Angesichts der Verschiebung des weltweiten Wachstums hin zu Staaten und Regionen außerhalb des nordatlantischen Raumes eröffnet das TTIP-Abkommens die Gelegenheit, gemeinsame Grundwerte zu unterstreichen und politische Gemeinsamkeiten zu betonen.

Investitionsschutz ist eine historische Selbstverständlichkeit. Man mag es angesichts der hitzigen Debatte um Investitionsschutz als Bestandteil modernder Handelsverträge kaum glauben, aber der Schutz ausländischer Händler reicht Jahrtausende zurück. So schrieb auch der Treaty of Amity and Commerce in Artikel 9 fest: ”When any vessel of either party shall be wrecked, foundered, or otherwise damaged on the coasts, or within the dominion of the other, their respective subjects or citizens, shall receive, as well for themselves as for their vessel & effects, the same assistance which would be due to the inhabitants of the country where the damage happens, and shall pay the same charges & dues only as the said inhabitants would be subject to pay in a like case; (…).” Im Gegensatz zum oft zitierten Mythos, dass Investitionsschutz ausländischen Unternehmen ein pauschales Instrument zur wahllosen Anklage souveräner Staaten an die Hand gibt, bringt bereits das preußisch-amerikanische Abkommen den Kern des Konzeptes zum Ausdruck: Inländern und Ausländer müssen gleich behandelt werden. Damals wie heute bildet dieser Grundsatz der Nicht-Diskriminierung die Essenz jeden Investitionsschutzes.

Der Treaty of Amity and Commerce ging nicht nur als erster völkerrechtliche Vertrag der Vereinigten Staaten nach ihrem Unabhängigkeitskrieg in die Annalen der Geschichte ein, sondern stellte auch den ersten Freihandelsvertrag jener Republik jenseits des Atlantiks dar, die heute der wichtige Exportmarkt für die Bundesrepublik Deutschland ist. In den über 230 Jahre nach Vertragsvereinbarung zwischen Preußen und den USA hat sich die Agenda des Freihandels weiterentwickelt: anstelle der Diskussion um Zölle auf Porzellan und Tabak reden die Vertragspartner nun über den Abbau von nicht-tarifären Handelshemmnissen und Grundsätze regulatorischer Kooperation. Damals wie heute gilt, dass die Menschen auf beiden Seiten des Atlantiks herausragend von einer offenen Diskussion um die stetige Neujustierung der beidseitigen Handelsbeziehung profitieren. Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP bietet die Chance, ein neues Kapitel in dieser historischen Handelspartnerschaft zu eröffnen.

 

Die Beiträge unserer Gastblogger bringen jeweils die Meinung der Autoren zum Ausdruck und spiegeln nicht unbedingt die Meinung oder Position der Alliance for Responsible Commerce und arc.trade/de wider.

Hallo und willkommen auf der Webseite der Alliance for Responsible Commerce.

Wir aktualisieren unsere Webseite momentan nicht mit neuen Inhalten, aber wir laden Sie ein sich auf unserer Webseite umzusehen, indem Sie auf das x in der oberen rechten Ecke klicken.