Rundschreiben

Sich Abonnieren

Abonnieren Sie unsere monatliches ARC Rundschreiben und bleiben Sie mit neuesten Entwicklungen auf dem Laufenden.

Email Adresse

Rundschreiben abonnieren
Unsere Website benutzt Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Gerät oder Rechner speichert, wenn Sie unsere Website besuchen. Unsere Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten mit denen wir Sie identifizieren könnten. Die Information wird aggregiert sodass wir besser einschätzen können wie Besuchern auf unserer Website surfen. Durch die Nutzung dieser Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. close

TTIP und Transparenz

Tags: TTIP Transparenz Dokumente Verhandlungen

Immer wieder wird von den TTIP-Gegnern die mangelnde Transparenz der Verhandlungen angeführt. Dabei wird häufig vergessen, dass Geheimhaltung von Verhandlungen auch im normalen Alltag durchaus normal ist.

Würde man mit seiner kompletten Verhandlungsstrategie wirklich zu einem Autohändler gehen, um mit ihm über den Kauf eines Gebrauchtwagens zu verhandeln? Und würde der Händler ebenso alle seine Informationen zum Auto komplett offenlegen, was zum Beispiel der Mindestpreis ist, den er braucht damit sich der Verkauf lohnt? Wahrscheinlich nicht.
 
Außerdem ist das Verhandeln hinter verschlossenen Türen vor allem wichtig für die Konsensfindung in Verhandlungen. Hier können Verhandlungspartner bei gewissen Punkten auch nachgeben oder ein Stück auf dem Weg zu einem Kompromiss gehen ohne vor der Öffentlichkeit das Gesicht zu verlieren. Die Härte der Positionen können in Verhandlungen besser angepasst und zu einem Konsens geführt werden, wenn die Verhandlungen nicht komplett zugänglich sind.
 
Aber stimmt es denn eigentlich, dass das gesamte Verfahren der TTIP-Verhandlungen total intransparent ist?

Wenn man sich wirklich auf den Seiten der Kommission über den Fortgang der TTIP-Verhandlungen informieren möchte, dann findet man dort eine Vielzahl an Informationen: http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/ 

Neben ausführlichen Fact-Sheets zu den einzelnen Verhandlungskapiteln, findet man dort auch die Textvorschläge der europäischen Kommission zu den einzelnen Kapiteln und konkrete Verhandlungsthemen für einzelne Industriebereiche wie Medizinprodukte, Kosmetika oder Textilien. Außerdem wird dort der Prozess von der Erteilung des Verhandlungsmandates über die einzelnen Verhandlungsschritte bis hin zur Entscheidung erklärt. Über die Möglichkeit Fragen zu stellen oder sich in einer öffentlichen Konsultation einzubringen gibt es zusätzlich auch Partizipationsmöglichkeiten.

Wer trotzdem immer noch Angst vor den geheimen Verhandlungen hat, kann trotzdem beruhigt werden. Nach Abschluss der Verhandlungen wird der endgültige Vertragstext sowieso vorliegen, da das Europäische Parlament und die 28 Mitgliedsstaaten dem Vertrag zustimmen müssen. Vielleicht sollte man daher statt Panikmache zu betreiben in Ruhe beobachten, welche konkreten Verhandlungsergebnisse mit den Vereinigten Staaten erreicht werden. Nach Abschluss der Verhandlungen ist es dann immer noch möglich, die Ergebnisse der Verhandlungen abzulehnen.

Die Beiträge unserer Gastblogger bringen jeweils die Meinung der Autoren zum Ausdruck und spiegeln nicht unbedingt die Meinung oder Position der Alliance for Responsible Commerce und arc.trade/de wider.

Hallo und willkommen auf der Webseite der Alliance for Responsible Commerce.

Wir aktualisieren unsere Webseite momentan nicht mit neuen Inhalten, aber wir laden Sie ein sich auf unserer Webseite umzusehen, indem Sie auf das x in der oberen rechten Ecke klicken.