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Themen

Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) ist ein internationales Abkommen, das derzeitig zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten verhandelt wird. Wenn TTIP richtig umgesetzt wird, wird es auf beiden Seiten des Atlantiks Wachstum zum Nutzen für Verbraucher und Unternehmen, unabhängig von deren Größe, ankurbeln.

TTIP erklärt

ARC bietet Lesern unserer Internetseite Kommentare, Analysen sowie aktuelle Informationen und Fakten zu TTIP, um ein besseres Verständnis der am häufigsten diskutieren Themen zu fördern. Dabei möchten wir helfen Bedenken aufzuklären, und die beträchtlichen Vorteile aufzeigen, die ein Handelsabkommen zwischen der EU und den USA, sowohl der Wirtschaft als auch dem einzelnen Verbraucher, bringen wird.

Sind Sie ein Kleinunternehmen, ein Verbraucher oder eine zivilgesellschaftliche Organisation, und möchten Sie ein bestimmten Aspekt von TTIP besser verstehen? Haben Sie Fragen dazu, welchen Nutzen TTIP Ihnen bringen könnte? Möchten Sie mehr darüber wissen, wie TTIP hohe Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutzstandards sicherstellen wird, und dabei gleichzeitig Handelshemmnisse und unnötige technische und bürokratische Hürden beseitigten wird? Sind Sie daran interessiert mehr über das Investor-Staat-Schiedsverfahren zu erfahren?

Auf unserer Internetseite finden Sie Informationen zu TTIP und der folgenden Auswahl an Themen, sowie vieles mehr.

 

KMUs

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sind das Rückgrat der Europäischen Wirtschaft. In der EU gibt es rund 20 Millionen KMU. Sie stellen einen erheblichen Mehrwert für die Gesellschaft dar: ca. 67% aller Arbeitsplätze in der EU werden von KMUs gestellt und sie machen etwa 58% der EU-weiten Bruttowertschöpfung aus. Verhandlungsführer auf europäischer und amerikanischer Seite diskutieren im Rahmen der TTIP Verhandlungen über ein spezifisches Kapitel für KMUs. Kleinere Unternehmen würden von TTIP im besonderen Maße profitieren, nämlich durch: den Abbau von Bürokratie und der Vereinfachung von Zollverfahren, dem Abbau von Zöllen auf Exporte, erhöhte Transparenz, und verbesserter Zugang zu öffentlichen Aufträgen und erweiterter Investitionsschutz.

Mehr dazu hier.

 

Investor-Staat-Schiedsverfahren

Klare Vorschriften zum Schutz von Investitionen können helfen Kapitalflüsse nach Europa zu lenken. Entgegen vieldiskutierter Befürchtungen, ist das Investor-Staat-Schiedsverfahren ein bewährtes Mittel, um geltendes Recht durchzusetzen. Es ist kein Mittel um Gesetze zu gestalten oder zu verändern. In den letzten sechzig Jahren haben europäische Länder über 1300 bilateralen Investitionsförderverträge mit Drittländern abgeschlossen. Die überwältigende Mehrheit von ihnen beinhalten Anlegerschutzmaßnahmen. Das Investor-Staat-Schiedsverfahren wurde geschaffen, um ausländische Investoren vor Diskriminierung zu schützen und gesetzliche Gleichbehandlung sicherzustellen. Dies bedroht nicht die Fähigkeit von Regierungen im Gemeinwohl zu regulieren. Darüber hinaus sind die EU und die USA bemüht, weitere Transparenz in das System zu bringen.

Mehr dazu hier. Weitere Informationen finden Sie hier.

 

Standards zum Schutz der Lebensmittelsicherheit

Die Europäische Kommission verhandelt in TTIP auf Grundlage von international geltenden Lebensmittelsicherheitsstandards. Europäische Verbraucher werden weiterhin die höchsten Standards hinsichtlich Gesundheits-und Verbrauchersicherheit genießen. Die Verhandlungen schließen  das Thema von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) nicht ein: Gesetze hinsichtlich GVOs bleiben weiterhin im Zuständigkeitsbereich der nationalen Regierungen. Weder die EU, noch die USA werden zulassen, dass TTIP ihre hohen Lebensmittelsicherheitsstandards verwässert.

Mehr dazu hier und hier.

 

Regulatorische Zusammenarbeit

Die EU und die Vereinigten Staaten teilen zentrale Werte im Hinblick auf Umweltschutz und Nachhaltigkeit. Engere regulatorische Zusammenarbeit zielt nicht darauf ab Standards zu verwässern, sondern sie anzuheben und eine Messlatte für den Rest der Welt zu setzen. Das Mandat für ein zukünftiges Handelsabkommens ist klar: Arbeits-, Verbraucher- und Umweltstandards sollen nicht herabgesetzt werden. So sollen Kernstücke von EU Umweltvorschriften, wie etwa die „REACH" Verordnung im Chemiebereich, nicht mit amerikanischen Vorschriften harmonisiert werden. Die Unterschiede sind hier zu groß, als dass gegenseitige Anerkennung funktionieren könnte. Stattdessen soll die Effizienz durch bessere regulatorische Zusammenarbeit im Bereich der Chemikalienbewertung erhöht werden. Ein besserer Dialog würde unnötige Dopplungen vermeiden – ohne hohe Schutzniveaus zu beeinträchtigen.

Mehr dazu hier.

 

Öffentliche Dienstleistungen

Öffentliche Dienstleistungen bleiben öffentlich. Nationale und kommunale Behörden werden weiterhin über Organisation und Umfang von öffentlichen Dienstleistungen und der Daseinsvorsorge bestimmen. Die Frage ob Leistungen in Bereichen wie Gesundheit und Bildung staatlich oder privat organisiert sein sollen, liegt weiterhin bei nationalen Behörden. Die EU wird keine auf Marktzugangsverpflichtungen hinsichtlich öffentlich finanzierten Gesundheitswesens, Bildung oder soziale Dienstleistungen eingehen.

Mehr dazu hier.

 

Transparenz

Die Verhandlungen zu TTIP sind die transparentesten Handelsverhandlungen der Geschichte. Die Europäische Kommission hat neue Maßnahmen ergriffen, um die TTIP Verhandlungen für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Sie führt Anhörungen und Treffen mit hunderten Interessengruppen durch, von großen und kleinen Unternehmen, bis hin zu Bürgern und zivilgesellschaftlichen Akteuren. Zum ersten Mal haben die EU Mitgliedstaaten ihr Verhandlungsmandat veröffentlicht. Die Kommission hat zahlreiche Verhandlungstexte öffentlich gemacht. Auch Abgeordnete des Europäischen Parlaments, die von den europäischen Bürgern gewählt wurden, verfolgen die Verhandlungen genau, und haben Einsicht in diverse Verhandlungsdokumente.

Mehr dazu hier.

 

 

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